Archiv des Autors: redaktion

CDU-Fraktion – Hauptausschuss-Sitzung im Internet verfolgen

Kreis Segeberg – Die Zustimmung zu den Richtlinien für die Förderung von Landgasthöfen mit Saalbetrieb und gastronomischen Treffpunkten mit Musik, zur Auszahlung nicht rückzahlbarer Zuwendungen, soll am Donnerstag, 21. Januar um 18 Uhr im Hauptausschuss erfolgen.

Wegen der aktuellen Corona-Lage empfiehlt Torsten Kowitz, der CDU-Fraktionsvorsitzende, die Sitzung am Donnerstag als Streaming im Internet zu verfolgen: rtsp://se-livestream.dyndns.org/extron1. (Für die Nutzung des Streams benötigen Sie auf Ihrem Endgerät einen Mediaplayer, der das RTSP-Protokoll unterstützt (z. B. VLC-Player oder ähnlich).

Auf den vorangegangenen Sitzungen der Fachausschüsse und des Kreistages haben zahlreiche Betroffene aus der Gastronomie teilgenommen. Melanie Wellendorf (NahBar) hatte eine bewegende Rede für die unverschuldet in Not geratenen Gastronomen und deren Angestellten gehalten. Es sind (750.000 Euro) für die Unterstützung der Gastronomiebetriebe im Kreis bereitgestellt. Ein bundesweit einmaliger Vorgang.

Auf der gleichen Sitzung wird über die Richtlinie zur Förderung der steuerrechtlichen und sonstigen juristischen Beratung von gewerblichen Betrieben und Freiberufler*innen im Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie entschieden.

Die Beratung über Kreisumlagehebesatz 2021 mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens für die Dörfer, Städte und Gemeinden ist ein weiterer Höhepunkt der Sitzung.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Landtagsabgeordnete beeindruckt vom Impfzentrum Kaltenkirchen

(vlnr.) Landrat Jan Peter Schröder, die CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann, Impfzentrum-Leiter Christian Leschert vom Technischen Gebäudemanagement der Kreisverwaltung Segeberg und der Beauftragte der Bundeswehr für zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Segeberg Andreas Herrmann.

Kaltenkirchen – Die CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck informierten sich gemeinsam mit Landrat Jan Peter Schröder im Impfzentrum Kaltenkirchen über die aktuelle Lage. Das Impfzentrum Kaltenkirchen ist als 1. Impfzentrum des Kreises Segeberg in Betrieb gegangen.

Die beiden Landtagsabgeordneten zeigten sich nach dem informativen Rundgang und den Gesprächen mit den Beteiligten aus Ehrenamt, Mitarbeitern und Bundeswehr in der vom Technischen Hilfswerk umfunktionierten Gewerbehalle „beeindruckt und beruhigt“.

60 Personen erhalten zur Zeit täglich zwischen 13 und 18 Uhr ihre Immunisierung mit dem Serum von Pfizer-Biontech gegen Covid-19. Ab dem 25. Januar werden es täglich 120 Personen sein, da im Impfzentrum parallel die Zweitimpfungen beginnen. Die Impfstoffmenge ist aber auf Landesebene nicht beeinflussbar.

90 Prozent der Geimpften Menschen sind über 80. Zudem werden Pflegepersonal und pflegende Angehörige mit Bescheinigung geimpft. Bis jetzt wurden keine Nebenwirkungen beobachtet.

In Kürze werden alle Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein Briefe mit Informationen von der Landesregierung erhalten, die das Impfen und die Anmeldungsmöglichkeiten betreffen. Dafür hatten sich auch die beiden CDU-Landtagsabgeordneten eingesetzt.

Nach den ersten Erfahrungen wurde das Anmeldesystem verbessert. Es ist in dem System auch schneller zu erkennen, wenn Termine ausgebucht sind. Durch die Online-Anmeldung: www.impfen-sh.de und die neue kostenlose Hotline 0800 455 655 0 zur Terminvergabe für Corona-Impfungen, soll die Erreichbarkeit ausgeweitet und dem Informations- und Gesprächsbedarf der Bürgerinnen und Bürger besser entsprochen werden. Die Telefon-Hotline 0800 455 655 0 und 116117 bleiben aktiv.

Hocherfreut zeigte sich Katja Rahje-Hoffmann über die Ankündigung, das Impfzentrum in Norderstedt (TriBühne, Rathausallee 50) am 1. Februar zu eröffnen. Die Landtagsabgeordnete hatte Gesundheitsminister Heiner Garg in einem persönlichen Gespräch von der Dringlichkeit des Standortes in ihrem Wahlkreis überzeugt.

In Kürze soll auch in Wahlstedt (Einfeld-Tennishalle in der Nordlandstraße 7) das dritte Impfzentrum im Kreis Segeberg eröffnet werden.

Die beiden Landespolitiker loben das Konzept und die Umsetzung. „Der Katastrophenschutz im Kreis funktioniert, wenn er gebraucht wird“, sagt Ole Plambeck. „Besonders lobend ist auch der Einsatz der Bundeswehr zu erwähnen, der hier hervorragende Arbeit leistet“, so Plambeck weiter.

„Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr, dem Technischen Hilfswerk und den Behörden ist beispielhaft und verdient unsere große Anerkennung. Ich bin beeindruckt, wie schnell das gegangen ist. Diese Umsetzung ist wie die Schaffung eines Prototyps. Das schafft viel Vertrauen, sich impfen zu lassen“, zeigt sich Katja Rathje-Hoffmann ebenfalls beeindruckt.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Neue Hotline für Impfanmeldungen

Mit der 0800 455 655 0, einer kostenlosen, landeseigenen Hotline zur Terminvergabe für Corona-Impfungen, soll die Erreichbarkeit ausgeweitet und dem Informations- und Gesprächsbedarf der Bürgerinnen und Bürger besser entsprochen werden.
Folgende Anmeldemöglichkeiten wird es zur nächsten Terminvergabe
am Dienstag, 12.1. um 8:00 Uhr geben:
Online-Anmeldung: www.impfen-sh.de
Telefon-Hotline Impftermine: 0800 455 655 0 und alternativ weiterhin über Mit der 0800 455 655 0, einer kostenlosen, landeseigenen Hotline zur Terminvergabe für Corona-Impfungen, soll die Erreichbarkeit ausgeweitet und dem Informations- und Gesprächsbedarf der Bürgerinnen und Bürger besser entsprochen werden.
Folgende Anmeldemöglichkeiten wird es zur nächsten Terminvergabe am Dienstag, 12.1. um 8:00 Uhr geben:
Online-Anmeldung: www.impfen-sh.de
Telefon-Hotline Impftermine: 0800 455 655 0 und alternativ weiterhin über die 116117.
Veröffentlicht unter Allgemein |

Unterstützung für Musikgastronomie nach CDU-Antrag auf der Ziellinie

Kreis Segeberg – Nach breiter fraktionsübergreifender Zustimmung durch den Segeberger Kreistag für einen Antrag der CDU-Fraktion und einer bewegenden Rede von Melanie Wellendorf (NahBar) hat die Kreisverwaltung zusammen mit der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft des Kreises Segeberg und unter Einbeziehung vom DEHOGA-Kreisverband Vorschläge für die Richtlinien zur Förderung von Landgasthöfen mit Saalbetrieb und gastronomischen Treffpunkten mit Musik erarbeitet.

Die Förderrichtlinien zur Auszahlung der nicht rückzahlbarer Zuwendungen werden im Hauptausschuss auf auf einer Sondersitzung am Donnerstag, 21. Januar um 18 Uhr im Kreistagssitzungssaal in Bad Segeberg beschlossen. Es sind 800.000 Euro für die Unterstützung der Musikgastronomie im Kreis bereitgestellt. Ein bundesweit einmaliger Vorgang.

Veröffentlicht unter Allgemein |

CDU Bad Bramstedt zum neuen Haushalt

Lebenswerte Zukunft erfordert solide Haushaltsplanung , CDU sieht sich auf gutem Weg zum neuen Haushalt, Offenheit für Übergangslösung beim Jugendcafe

Bad Bramstedt, 06.01.2021

Die CDU Bad Bramstedt betont weiterhin, dass die bisher vorgelegte Planung zu einem nicht vertretbarem Schuldenaufbau führt und ein Gegensteuern dringend geboten ist. (siehe auch beigefügte Grafik zur Schuldenentwicklung). Die CDU sieht sich jedoch auf einem guten Weg einen neuen, zustimmungsfähigen Haushalt mit deutlichen Einsparungen vorzulegen. Dem Drängen der SPD und Grünen, quasi schon unmittelbar nach der entscheidenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, am liebsten zwischen Weihnachten und Silvester, einen fertigen neuen Haushaltsentwurf vorzulegen, wird sie allerdings nicht nachkommen. Der vielzitierte Stillstand in der Stadt ist erkennbar nicht eingetreten und wird auch nicht eintreten, da dieser Fall in der Gemeindeordnung klar geregelt ist und auch die Erfahrungen aus anderen Gemeinden wie Henstedt-Ulzburg zeigen, dass dies für eine Gemeindeverwaltung ein ganz normaler Prozess ist, selbst wenn dies 3 Monate dauern sollte.

Die CDU wird auch künftig nicht alles durchwinken, was vorgelegt wird – weil sie sich als Anwalt der Finanzen und damit auch der künftigen Generationen versteht.

Sie ist aber zuversichtlich diesen 3-Monats-Zeitraum nicht zu benötigen und bereits in der ersten außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung Anfang Februar mehrheitlich einen neuen, weniger defizitären Haushalt zu verabschieden.

Bereits jetzt steht für die CDU auch schon fest, dass die bereits 2019 für das Jugendcafe eingeplanten  Haushaltsmittel in Höhe von über 400 Tausend Euro auch weiter zur Verfügung stehen werden. Die CDU begrüßt dabei sehr das konstruktive Verhalten der Leitung des Jugendzentrums zum Beispiel zunächst in angemieteten Räumlichkeiten ein Übergangs-Jugendcafe zu realisieren. In das alte Gebäude der Blumenhandlung neben dem Schloss jetzt rund. 800 Tausend Euro für ca. 30 Cafesitzplätze zu investieren würde für die CDU bedeuten in ein Provisorium einzuzahlen, welches erkennbar auch nicht lange Bestand hat. Die CDU verweist darauf, dass selbst die Stadtverwaltung für 2029 den Bau eines neuen Jugendzentrums in den Haushaltsplan eingestellt hat. Weiterhin gibt es noch immer keinen Vorschlag, welcher zu den Themen Kulturhaus, Nachnutzung Feuerwehrgebäude, Fortbestand Theater im Kurhaus, Räume für die Tafel und Bauhofausdehnung ein diskutables Gesamtkonzept enthält. Wichtig ist dabei auch, welche Landesmittel zum Beispiel aus den beantragten Fördermitteln zur Stadtentwicklung fließen. Auch dies ist abzuwarten, denn dies könnte die entscheidende Mittelzusage für eine echte, langfristige JUZ-Lösung sein.

So wie in vielen Teilen der Bevölkerung ist es auch für die CDU Bad Bramstedt unverständlich, dass ein altes Blumengeschäft (das jetzige JUZ) unter starken denkmalpflegerischen Restriktionen steht, während direkt neben dem „Schloss“ damals ein Discounter errichtet werden durfte. Die CDU verlangt hier von der Verwaltung in Anbetracht der Bedeutung dieser Fragestellung sich nicht mit einer Antwort vom Kreis zu begnügen oder diese gar zu politischen Zwecken auszunutzen, sondern engagiert auch bei der Landes-Denkmalverwaltung vorstellig zu werden. Sollte hieraus die Möglichkeit erwachsen ein modernes Jugendzentrum mit Cafe zu realisieren, ist dies eine viel bessere Option als jetzt 800 T€ in eine nicht einmal barrierefreie Lösung für rund 30 Cafeplätze zu stecken. Ein moderner JUZ-Neubau, auch an jetziger Stelle, ist auch für die CDU gut vorstellbar und erscheint uns als die bessere Lösung.

 

Veröffentlicht unter Allgemein |