Archiv des Autors: redaktion

Ergebnisse – Reaktionen der Bundestagswahlen im Kreis Segeberg

Mark Helfrich erneut direkt gewählt.

Gero Storjohann über Liste erneut im Bundestag. – Aus LN von Wolfgan Glombik – Obwohl er seinem Konkurrenten Bengt Bergt (SPD) den Wahlkreis Segeberg/Stormarn Mitte nach fast 20 Jahren abtreten muss, kommt Gero Storjohann  doch in den Bundestag. Und zwar über die Landesliste. Weil die SPD jetzt offenbar auch Kiel gewinnt, haben sie enorm viele Überhangmandate, die ausgeglichen werden müssen. In Schleswig-Holstein hat die CDU zwei Wahlkreise geholt. Die CDU in Schleswig-Holstein wird vermutlich sieben bis acht Plätze im Bundestag bekommen, und Gero Storjohann steht auf Platz fünf. „Zugegeben das Gesamtergebnis ist nicht schön, aber ich freue mich auf weitere vier Jahre.“ ……

Melanie Bernstein nicht wieder in den Bundestag gewählt – Aus Facebook – Das amtliche Wahlergebnis steht fest. Die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 006 haben sich mehrheitlich für den Kandidaten der SPD entschieden. Mit dem unbefriedigenden Gesamtergebnis der CDU habe ich den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag knapp verpasst. Für mich enden heute vier spannende Jahre voller Herausforderungen, Erfolge und bereichernder Begegnungen.

Ich danke allen meinen Unterstützern für einen tollen und engagierten Wahlkampf und allen, die mir ihre Stimme gegeben haben, für ihr Vertrauen. Die kommende Zeit wird geprägt sein von einer beruflichen Neuorientierung, so dass es hier demnächst ruhiger wird. Nochmals vielen Dank und alles Gute!

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein |

Armin Laschet zur Bundestagswahl am Sonntag

Am Sonntag ist Bundestagswahl. Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung. Für Deutschland und Europa. Aber auch für Sie und Ihre Familie, für unserer Kinder und Enkelkinder. Wir wissen, was auf dem Spiel steht: die Zukunft unseres Landes. Nur wer mit beiden Stimmen CDU wählt, kann sich auf einen Kurs der Mitte und Vernunft verlassen. Die Alternative: Rot-Grüne-Experimente oder gar eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit mit falschen politischen Ideologien. Das würde unsere Zukunft gefährden.

Mir ist wichtig, dass wir eine Gesellschaft bleiben, die zusammenhält: Junge und Ältere, Starke und Schwächere, Menschen auf dem Land und in der Stadt. Wir sorgen für ein gutes und sicheres Leben im Alter mit einer verlässlichen Rente. Wir wollen Familien noch stärker entlasten. Mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft ermöglichen wir, dass jeder Mensch in unserem Land eine gute medizinische und pflegerische Versorgung erhält und dass allen geholfen wird, die Hilfe brauchen.

Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um die Pandemie zu überwinden, Impulse und Innovationen zu ermöglichen und Wirtschaftskraft und Klimaschutz zu versöhnen. Wir setzen auf Stabilität und Erneuerung. Die CDU steht für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen. Wir stehen für einen starken Rechtsstaat, der entschlossen gegen Kriminalität vorgeht und seine Bürgerinnen und Bürger schützt. Wir stehen für solide Finanzen und dafür, dass jeder EU-Staat selbst für seine Schulden haftet.

Es macht einen Unterschied, wer dieses Land regiert. Die CDU und Angela Merkel haben in den vergangenen Jahren genau das gezeigt – mit erfolgreichem und verlässlichem Regieren. Auch künftig können Sie sich auf die CDU verlassen.

Auf Ihre Erfahrung kommt es an: Am Sonntag entscheiden Sie mit darüber, ob Deutschland auch künftig einen Kurs von Stabilität, Wohlstand und Sicherheit fährt. Daher bitte ich Sie ganz persönlich um Ihr Vertrauen. Bitte wählen Sie am Sonntag mit beiden Stimmen die CDU.

Herzliche Grüße
Ihr Armin Laschet

Veröffentlicht unter Allgemein |

Ole Plambeck: Die Reform muss weiter vorangebracht werden

Landtagsrede vom 24.09.2021

Ole-Christopher Plambeck MdL

Mit unserem Landtagsantrag vom 05. September 2019 zur Besteuerung digitaler
Geschäftsmodelle wollten wir das Thema Steuergerechtigkeit auf OECD-Ebene
unterstützen. Das nützt vor allem unserem Mittelstand, der hier ansässig ist, aber sich
international behaupten muss. Damals haben wir gefordert, dass insbesondere bei
einer immer digitaler werdenden Welt, die Wertschöpfung dort besteuert werden soll,
wo sie erwirtschaftet wird. Das ist im Marktstaat. Bei digitalen Geschäftsmodellen
konnte das bisher durch eine physische Betriebsstätte nicht gewährleistet werden.
Aber es kann nicht sein, dass ein Unternehmen, welches auf einen USB-Stick passt,
bei gleichen Gewinnen weniger Steuern zahlt, als ein Unternehmen, welches vor Ort
Produktionsanlagen und Arbeitsplätze unterhält. Mit dem Zwei-Säulen-Modell auf
OECD-Ebene wurde mit der ersten Säule dieses Problem angegangen. Mit einem
neuen Anknüpfungspunkt (wir haben diesen damals digitale Betriebsstätte genannt)
soll Wertschöpfung in dem Marktstaat besteuert werden. Die OECD-Vereinbarung
sieht vor, dass multinationale Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 20
Mrd. Euro einen Teil ihrer Übergewinne in Marktstaaten versteuern müssen. So sollen
zwischen 20-30 Prozent des Gewinns, der eine 10-prozentige Gewinnmarge
übersteigt, unter den Marktstaaten aufgeteilt werden, in denen diese Unternehmen im
Markt tätig sind und ihre Gewinne erwirtschaften.

Von dieser Regelung sollen aber die Finanz- und die Rohstoffindustrie ausgenommen
werden. Insbesondere Unternehmen, die mit Finanzgeschäften ihr Geld verdienen
und international aufgestellt sind, finden so gut wie nicht statt. Hier muss ich sagen,
dass der Bundesfinanzminister Scholz sich leider die Butter vom Brot hat nehmen
lassen.

Die Zweite Säule sieht eine Mindestbesteuerung vor. Das halten wir grundsätzlich für
gut, weil es dem Steuerwettbewerb entgegentritt, indem es dem eine Untergrenze
setzt. Hier erhalten Staaten das Recht, Gewinne von Tochterunternehmen
multinationaler Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 750 Mio. Euro
nachzubesteuern, wenn die Gewinne im Ansässigkeitsstaat des
Tochterunternehmens nicht effektiv mit mindestens 15 % besteuert wurden. Übt ein
Staat sein Nachversteuerungsrecht nicht aus, so können andere Staaten diese
Besteuerung in der Beteiligungskette zwischen Konzern und Tochterunternehmen mit
bis zu 15 % nachholen. Die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der effektiven
Steuerbelastung ist allerdings noch nicht geregelt. Und auch hier muss ich Olaf

Veröffentlicht unter Allgemein |

RICHTUNGSENTSCHEIDUNG FÜR DEUTSCHLAND

Mark Helfrich MdB, Melanie Bernstein MdB und Gero Storjohann MdB

Deutschland hat die Wahl. Am 26. September 2021 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger
mit ihrer Stimme darüber, welche Richtung Deutschland einschlägt. Es geht um die Zukunft
jeder Bürgerin und jedes Bürgers, um die eigene Familie, um den Arbeitsplatz, um
Hoffnungen, Sorgen und Wünsche.

Nach einer Pandemie, die uns, unsere Familien, unseren Zusammenhalt und unsere
Wirtschaft in beispielloser Weise gefordert hat, soll Deutschland stark aus der Krise
kommen. Die CDU setzt daher auf Wachstum und wirtschaftliche Dynamik. Denn nur so gibt
es gute und sichere Arbeitsplätze. Nur so sichern wir den sozialen Zusammenhalt. Nur so
können wir für gute Bildung, neue Wohnungen und stabile Renten sorgen. Nur so gelingen
die Investitionen für ein klimaneutrales Industrieland.

Nur eine CDU-geführte Bundesregierung bringt diese Kraft für Wachstum und
wirtschaftliche Dynamik auf. Unser Land steht vor der Frage: Wirtschaftskraft oder
Wirtschaftskrise?

Und unser Land steht vor einer weiteren Richtungsentscheidung: Wird Deutschland auch in
Zukunft ein sicheres Land sein? Nur eine CDU-geführte Bundesregierung ist eine Regierung,
für die ein sicheres Deutschland Kernanliegen ist. Alle anderen kommen bei dem Thema
nicht über Lippenbekenntnisse hinaus. Dort, wo die Union regiert, herrscht Null Toleranz
gegenüber Kriminellen – egal ob Clankriminelle, Extremisten, Pädokriminelle oder
Cyberkriminelle. Die gleiche Klarheit gibt es mit der Union bei der äußeren Sicherheit. Unter
einer CDU-geführten Bundesregierung bleibt Deutschland ein verlässlicher Bündnispartner,
bereit, durch Taten Verantwortung zu übernehmen, anstatt nur darüber zu reden.

Diese Bundestagswahl ist auch eine Richtungsentscheidung für Europa. Eine CDU-geführte
Bundesregierung ist der Garant solider Finanzen gegen eine Schuldenunion und für eine
Stabilitätsunion. Nur mit einer CDU-geführten Bundesregierung bleibt es dabei, dass
Staaten für ihre Schulden selbst haften. Wir stehen für ein starkes Europa, wir wollen mehr
Europa bei Klimaschutz, innerer Sicherheit, bei Europas Rolle in der Welt, bei Digitalisierung
und Wettbewerbsfähigkeit.

Deutschland steht wieder einmal vor einer entscheidenden historischen Weichenstellung.
Damit die Richtung für unser Land stimmt, braucht es eine starke Union, die die
Bundesregierung anführt. Wir haben mit Armin Laschet einen erfahrenen Regierungschef
und entschlossenen Kanzlerkandidaten. Wir haben ein starkes Regierungsprogramm. Wir
haben ein starkes Team. Wir haben immer wieder bewiesen, wenn es darauf ankommt, ist
auf die CDU Verlass.

Nur wer mit beiden Stimmen CDU wählt, kann sich darauf verlassen, dass er einen Kurs der
Mitte und Vernunft bekommt. Die Alternative: Rot-Grüne-Experimente oder gar eine RotRot-Grüne Mehrheit mit falschen politischen Konzepten und einer Gefährdung unserer
Zukunft.

Angesichts dieser wichtigen Richtungsentscheidung rufen wir alle Wählerinnen und Wähler
auf: Gehen Sie wählen! Und wählen Sie mit beiden Stimmen die CDU zur Bundestagswahl,
zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin.
Wählen Sie die Partei, die jeden Einzelnen UND das große Ganze im Blick hat. Wir sagen
Ihnen zu, dass wir alles dafür geben, dass Sie in vier Jahren sagen: Das war die richtige
Entscheidung. Das war die richtige Entscheidung für Sie ganz persönlich. Und das war die
richtige Entscheidung für Deutschland.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Unterstützung für Armin Laschet vor der Wahlarena

Gero und Maren Storjohann mit Junge Union Unterstützern vor der Gollan Werft

 

Gestern Abend hat der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann mit Bundestagskolleginnen und Kollegen, Bildungsministerin Karin Prien und über 100 Unterstützern von der CDU und Jungen Union den CDU Kanzlerkandidaten Armin Laschet vor der Kulturwerft Gollan in Lübeck in Empfang genommen und ihm lautstark Rückendeckung für die Wahlarena gegeben.

„In der Wahlarena hat der Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen wieder bewiesen, dass er Kanzler kann. Klar, standhaft, empathisch und kompetent hat er die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und seine Ideen für ein starkes Deutschland aufgezeigt.

Veröffentlicht unter Allgemein |