CDU sieht Haushaltsablehnung als Chance

Die CDU Fraktion Bad Bramstedt sieht die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Ablehnung des Haushalts 2021 als Chance.

Wer ehrlich alle Zahlen des Haushalts analysiert war hierzu gerade gezwungen, betont Volker Wrage, Fraktionsvorsitzender der CDU Bad Bramstedt. Die im vorgelegten Haushalt vorgeschlagene Verschuldung hätte in der Zukunft zur Handlungsunfähigkeit geführt und jetzt angefangene Projekte oder erst später anstehende, sehr wichtige Zukunftsprojekte gefährdet.

Hierbei war auch die von Bürgermeisterin Jeske zuletzt im Hauptausschuss dargelegte drohende Überlastung des Bauamts ein wichtiges Kriterium. Die CDU sieht jetzt die Chance, dass alle städtischen Ausschüsse noch einmal ihren Verantwortungsbereich kritisch durchgehen und nicht dringend notwendige Projekte ggf. um eine gewisse Zeit verschoben werden. Die Stadt kann nicht alle Wünsche bedienen, hier müssen die Ausschüsse stärker als bisher auch einmal unangenehme Beschlüsse fassen.

Insbesondere zur Diskussion ums Jugendzentrum stellt die CDU klar, dass die Diskussion sich hier nicht um die Fortexistenz des Jugendzentrums drehte, sondern es rein um den Cafe-Anbau auf der Schlosswiese geht. Die CDU Bad Bramstedt steht weiter dazu, die Anfang 2019 bereits mit Schmerzen verabschiedeten Mittel in Höhe von grob einer viertel Million für ein Jugendcafe mit 40 Plätzen bereit zu stellen. Wenn sich dieser Mittelbedarf aber mehr als verdoppelt muss man schauen, ob man diesen Mehrbedarf wirklich genehmigen will und dafür in Kauf nimmt andere freiwillige Leistungen streichen zu müssen. Im Haushalt unter anderem für dieses Jugendcafe nun mehr als 800.000€ bereit zu stellen wie beantragt und von den anderen Fraktionen befürwortet, war für die CDU nicht zustimmungsfähig.

Die CDU fordert alle Fraktionen auf nun rasch in den jeweiligen Ausschüssen gemeinsam Sparpotenziale zu benennen und sieht dann gute Chancen sehr schnell einen neuen, abgespeckten Haushalt zu verabschieden.

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