Die CDU trauert um Dr. Rolf Koschorrek

Dr. Rolf Koschorrek

Die CDU Bad Bramstedt trauert um einen Freund und Wegbegleiter.

Dr. Rolf Koschorrek ist von seinem Leiden erlöst worden.

Wir danken ihm für viele wertvolle Jahre der Freundschaft und Zugehörigkeit zu unserer Partei, der CDU Bad Bramstedt.

Wir werden ihm ein ehrenvolles Andenken bewahren.

Unser Mitgefühl gilt der Familie.

Annegret Mißfeldt
Ortsvorsitzende


Dr. Rolf Koschorrek ist am Wochenende nach langer Krankheit verstorben.

Von 2005  bis 2013 war der Bad Bramstedter Mitglied des Deutschen Bundestages. Sowohl 2005 als auch 2009 wurde er im Wahlkreis Steinburg – Dithmarschen Süd und Bad Bramstedt mit den umliegenden Orten  direkt in den Bundestag gewählt.

„Mit Rolf verlieren wir einen guten Freund und hoch anerkannten Politiker. Die CDU in Bad Bramstedt, dem Kreis Segeberg und dem Land Schleswig-Holstein und alle, die ihn kannten werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Die Jazztrompete von Rolf ist für immer verstummt,“ gedenkt der CDU Kreisvorsitzende und Rolf Koschorreks Bundestagskollege Gero Storjohann in tiefer Trauer an seinen Parteifreund.

1983 trat Rolf Koschorrek  in die CDU ein, war langjähriger CDU-Vorsitender in Bad Bamstedt, Präsident des Bundesverbandes Freier Berufe, Mitglied im Landesvorstand  und im Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU/CSU und dessen Co-Vorsitzender der Kommission Gesundheit sowie Mitglied im Vorstand der MIT Schleswig-Holstein.

Nach dem Abitur 1975 an der Jürgen-Fuhlendorf-Schule in Bad Bramstedt absolvierte Rolf  bis 1978 eine Ausbildung zum Zahntechniker in Kiel und war anschließend bis 1981 in seinem erlernten Beruf tätig. 1981 begann er dann ein Studium der Zahnmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen, welches er 1986 beendete. Danach war er in Braunschweig als Assistenzarzt tätig und 1989 in eigener Praxis als Zahnarzt in Bad Bramstedt bis zur Übernehme des Bundestagsmandats niedergelassen. 1991 erfolgte seine Promotion zum Dr. med. dent. an der Universität Göttingen.

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Wohin im neuen Jahr

Wir sehen uns 2020

 


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Stellungnahme der CDU zum Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Bad Bramstedt

Dieser Haushaltsentwurf ist der erste, den die neue Bürgermeisterin den Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hat. Er zeigt auf, wie die Finanzen der Stadt sich unter der neuen Verwaltungsleitung entwickeln sollen, welche finanzpolitischen Ziele also die Bürgermeisterin hat. Er ist quasi die erste Visitenkarte hinsichtlich zukünftiger Haushaltsführung und Messlatte der neuen Bürgermeisterin in Bezug auf Ihre Ziele zur Führung der Verwaltung, ihre Vorschläge zum politischen Agieren und Bewertungsmassstab für eine effiziente Führung und Aufstellung der Verwaltung. Umso gespannter waren wir als CDU-Fraktion, als uns dieser Entwurf zuging bzw. erläutert wurde.

Dem Haushalt kommt auch eine große Bedeutung zu, weil er den Handlungsrahmen für die nächste Haushaltsperiode absteckt. Was im Haushalt nicht vorgesehen ist, das kann später grundsätzlich nicht umgesetzt werden.

Vorweg:  Wir werden mehrheitlich der vorgelegten Haushaltssatzung nicht zustimmen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht und es gibt auch Stadtverordnete unter uns, die hoffen, dass es doch nicht so schlimm kommt bzw. die mit einer Haushaltsablehnung verbundenen Probleme auch für uns wichtige Projekte vermeiden möchten. Deshalb möchte ich unsere Haushaltsanalyse, wie auch im letzten Jahr, etwas ausführlicher vortragen.

Was sticht ins Auge, wenn man diesen Haushalt mit den Vorjahren vergleicht und gleichzeitig sich die Prognoserechnung für die nächsten Jahre anschaut:

1. Die guten Jahre für Bad Bramstedt mit Haushaltsüberschüssen sind vorbei. Bad Bramstedt soll bis 2023 nahezu 5 Mio. € Verlust erwirtschaften, und das trotz steigender Steuereinnahmen.
Nach vielen Jahren, in denen wir dank strammer Haushaltsdisziplin und positiver Entwicklung der Steuereinnahmen ausgeglichene Haushalte bzw. Haushalte mit Überschüssen hatten ( Ist 2018 beispielsweise knapp 1,4 Mio. €, Plan für 2019 lt. Nachtragshaushalt 350 T€ Überschuss) , ist dies für die Stadt Bad Bramstedt nun vorbei. Obwohl die Planung auch für die nächsten Jahre von weiter steigenden Steuereinnahmen ausgeht, schafft es die Verwaltung nicht einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen. Für 2020 bis 2023 plant man in Summe mit Verlusten in Höhe von 4,7 Mio. €, davon knapp 1,3 Mio. € bereits im nächsten Jahr. Eine ganz bittere Prognose, die bei uns alle Alarmglocken hat Schrillen lassen. Wenn wir auf dieser Planung agieren, werden in 3 Jahren unsere Rücklagen aufgebraucht sein. Überträgt man das auf ein Unternehmen hätte dies dann sein Eigenkapital aufgebraucht und der Konkurs droht. Einer derartigen Planung kann man, wenn man verantwortungsvoll handelt, nicht guten Gewissens zustimmen.
2. Ungenügender Sparwillen bei den freiwilligen Leistungen, zu viel Wunschkonzert
Eine Unterdeckung im Haushalt entsteht nicht, wenn man einen Kindergarten für 1 Mio. baut. In der Dopik bzw. unserer Buchhaltungsmethode tauscht man dann nur 1 Mio. aus der Kasse gegen 1 Mio. Anlagevermögen. Daran kann es also nicht liegen.
Verluste entstehen dann, wenn man mehr Aufwand als Einnahmen hat, wenn man seine Einnahmen oder Ausgaben nicht im Griff hat. Und hier zeigt der neue Haushalt einen Stil, den wir für bedenklich halten und der nicht für die Zukunft festgeschrieben werden darf. Ein Mitglied unserer Fraktion sagte so treffend, es geht doch auch nicht für 200€ bei Edeka einzukaufen, wenn man nur 100€ im Portemonnaie hat. Ich erwarte von der Verwaltung uns in der Politik auch Alternativen aufzuzeigen, wo gespart werden kann. Dies fehlt, dieser Haushalt ist eher ein „ich mache mir die Welt schön“ Haushalt. Nachfragen und Bitten, die Kostensteigerungen und auch die Stellenentwicklung aufzutrennen in Mehrausgaben um kommunale Pflichtaufgaben noch erledigen zu können und Aufwendungen für Wunschthemen, zu denen wir aber gar nicht verpflichtet sind, sind bislang nicht erfüllt. Wir sind als CDU auch schon stolz auf das bisher Erreichte, unsere Stadt ist lebens- und liebenswert. Wollen wir jetzt in den nächsten 3 Jahren so viele Ausgaben tätigen, dass trotz geplant steigender Steuereinnahmen die Stadt dann pleite ist und uns unser Handlungsspielraum genommen ist?
3. Effizienz in der Verwaltung ?, Anstieg der Personalaufwendungen in der Verwaltung um 20% in 2 Jahren
Der einfachste erste grobe Maßstab um zu sehen, wie effizient eine Organisation arbeitet, ist den Anstieg der Verwaltungsaufwendungen in Relation zur Bevölkerungsentwicklung zu setzen. Auch Frau Jeske hat exakt damit argumentiert, dass die Stadt wächst und deshalb auch die Verwaltung wachsen darf.
Welche Sprache sprechen die Zahlen: Die städtische Bevölkerung ist in den letzten 2 Jahren von 2017 zu 2019 um 1,7% gewachsen. Der Personalaufwand in der Verwaltung soll von 2018 auf 2020 um 20% anwachsen.
Hier kann man beispielsweise auch gerne geteilter Meinung darüber sein, ob die neue Stelle eines gutdotierten Büroleiters/-in notwendig ist um die Verwaltung effizienter zu machen oder ob diese in der Organisationsfachsprache genannte „Flaschenhalsorganisation“ nicht nur eine Ebene mehr ist, das hängt auch sehr von der gelebten Aufgabenteilung und vor allem dem Maß an Delegation von Verantwortung und Kompetenz ab. Da wollen wir es gerne der Bürgermeisterin überlassen ihre Verwaltung so aufzustellen, wie sie es für am besten hält.
Am Ende sprechen die Zahlen hinsichtlich Effizienzsteigerung in der Verwaltung aber eine eindeutige Sprache. Die Verwaltung schlägt vor den Personalaufwand um 20% gegenüber 2018 zu steigern, dies ist der Prozentsatz des Bevölkerungsanstiegs in den letzten 10 Jahren und nicht nur in den letzten 2 Jahren. Persönlich lasse ich auch eine Argumentation, früher war die Verwaltung nicht ausreichend stark dimensioniert, nicht gelten. Die neue Bürgermeisterin ist kommunalverwaltungs-erfahren und wusste als sie sich hier beworben hat genau, wie groß die Verwaltung dieser Stadt ist. Dann kann man nicht einfach im ersten Haushalt nach Amtsantritt einen derartige Ausgabensteigerung bei den Personalkosten fordern. Und die Begründung, es geht doch speziell um den Bauhof und das Bauamt, springt auch zu kurz. Im Kernbereich „zentrale Verwaltung“ (d.h. ohne Bauamt/Bauhof) sprechen wir über 10% höhere Aufwendungen bereits von 2019 zu 2018 und jetzt noch einmal knapp 10% obendrauf, also 20% Kostensteigerung in 2 Jahren. Wo soll das dann noch hinführen?
4. Gesetzlich nicht zulässig
Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass ein ausgeglichener Haushalt vorzulegen ist. Das heißt man kann als Stadtverordneter doch einem defizitären Haushalt eigentlich nur zustimmen, wenn bereits alle, vielleicht auch in der Öffentlichkeit nicht so willkommenen, Sparmaßnahmen oder Maßnahmen um im Bereich der freiwilligen Leistungen auskömmlicher zu arbeiten, ausgeschöpft sind. Dieses Bild vermittelt der vorgelegte Haushaltsentwurf nicht.  

Fazit: Wie gesagt, wer nur 100€ im Portemonnaie hat,kann nicht für 200€ einkaufen. Wir wünschen uns als CDU auch gerne für Bad Bramstedt vieles, meinen aber mehrheitlich am Ende kann es nicht angehen bei geplanten Steuermehreinnahmen von 500T€ aus einem Haushaltsüberschuss von 350T€ in 2019 einen Verlust in Höhe von 1,3 Mio. € alleine in 2020 und bis 2023 kumuliert von bald  5 Mio. € zu machen und uns aufzufordern eine Planung zu genehmigen, bei der trotz in der Planung steigender Steuereinnahmen unsere Rücklagen in 3 Jahren aufgezehrt sind und der „Bankrott“ droht. Wir werden deshalb mehrheitlich diesem Haushaltsentwurf nicht die Zustimmung geben.

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Ole-Christopher Plambeck in Social Medias unterwegs

Kurz und knackig immer gut  informiert

 

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CDU-Fraktionen einig bei Forderung nach Expresszug


Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktionen
Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen und Bad Bramstedt:

CDU-Fraktionen einig bei Forderung nach Expresszug

Auf ihrer jüngsten Zusammenkunft begrüßten die CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen und Bad Bramstedt, Dr. Dietmar Kahle, Hauke von Essen und Stefan Brumm einhellig die Idee eines Expresszugs auf der AKN-Trasse entlang der A7-Achse. Sie zeigten sich hocherfreut, dass jetzt auch der AKN-Vorstand und der Wirtschaftsminister aus Kiel die immer wieder aus der Regionhervorgebrachte Idee eines Schnellverkehrs auf dem AKN-Netz aufgegriffen haben.

„Ein Vorrangzug, der Neumünster, Bad Bramstedt, Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt verbindet und dabei nur an wichtigen Haltepunkten stoppt, um Zeit zu gewinnen, könnte die Region verkehrlich sehr gut stärken und wäre in relativ kurzer Zeit und mit geringem Aufwand realisierbar“, so die Fraktionsvorsitzenden Dr. Dietmar Kahle, Hauke von Essen und Stefan Brumm.

Gerade Berufspendler in Richtung City Nord und Reisende in Richtung Flughafen, aber auch Richtung Norden würden dadurch eine gute Alternative zur Nutzung der verstopften A7 bekommen, was schon lange gemeinsam gefordert wird und zur weiteren Attraktivitätssteigerung der Region dient“, so die drei CDU-Fraktionsvorsitzenden.

Natürlich kann dies nach einhelliger Meinung aber nur ein Zwischenschritt auf dem dringenden Weg sein, um die Region entlang der A7-Achse mittels leistungsstarkem Schienenverkehr an die Hamburger City und Richtung Norden anzubinden.

Sie sind sich hierin auch mit dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Segeberg Kurt Barkowsky einig und freuen sich ganz besonders, dass auch der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck bereits für den Expresszug seine Unterstützung zugesagt hat. Plambeck wird das Thema in Kiel weiter verfolgend, damit es zu einer schnellen Umsetzung kommt.

 

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